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Schnellbauschrauben 3,9 x 45 Feingewinde

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Hersteller

Allgemeine Geschäftsbedingungen

                                     Verkaufsbedingungen
                         (Lieferungs- und Zahlungsbedingungen)

         I.   Geltung

         (1) Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Lieferungs-
             und Zahlungsbedingungen. Diese gelten für alle unsere
             Lieferungen,soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart
             wird.
         (2) Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur dann, wenn ihre  
             Geltung ausdrücklich vereinbart worden ist. Die Bezugnahme des  
             Bestellers auf sein Geschäftsbedingungen führt nicht zu deren
             Geltung,auch wenn wir den Geschäftsbedingungen nicht
             widersprechen.
         (3) Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten auch für etwa
             später abgeschlossene Geschäfte zwischen uns und dem Besteller,   
             selbst wenn im Einzelfall auf diese Lieferungs- und
             Zahlungsbedingungen nicht ausdrücklich Bezug genommen worden ist.


         II. Vertragsabschluss

         (1) Unsere Angebote sind stets freibleibend. Zwischenverkauf der
             Sorten und Mengen, die wir als vorrätig angeben, behalten wir
             uns vor.
         (2) Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns  
             schriftlich oder fernschriftlich bestätigt sind; als Bestätigung
             gilt insbesondere der Zugang von Lieferschein/Auftragsbestätigung
             beim Besteller.
         (3) Mündliche Nebenabreden, Vertragsergänzungen oder Vertragsänder-
             ungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen
             Bestätigung.


         III. Preise

         (1) Die Preise verstehen sich netto ab Werk; sie enthalten die
             gesetzliche Mehrwertsteuer nur, wenn diese gesondert ausgewiesen
             ist.
         (2) Nebenkosten wie Verpackung, Transport- und Versicherungskosten
             sind in den Preisen nicht enthalten.
         (3) Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht
             zurückgenommen.


         IV. Zahlungsbedingungen

         (1) Unsere Rechnungen sind wie folgt zahlbar:
             per Vorkasse, Stammkunden nach Vereinbarung.


         V. Lieferzeit

         (1) Liefertermine und Lieferfristen gelten stets nur annähernd; sie
             sind für uns unverbindlich. Ist eine bestimmte Lieferfrist vereinbart,
             so beginnt sie an dem Tag, an dem zwischen dem Besteller und uns
             eine Übereinstimmung übersämtliche Einzelheiten der Ausführung und
             alle Bedingungen des Geschäftes vorliegt.
         (2) Liefertermine und Lieferfristen – auch fest vereinbare – gelten stets
             nur vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb
             unseres Willens oder des Willens unserer Unterlieferanten liegen, wie
             z.B. Streik, Betriebsstörung, Schwierigkeiten in der Beschaffung des
             Materials. Störungen im Transportwesen sowie das Fehlen
             behördlicher oder sonstiger für die Ausführung von Lieferungen
             erforderlicher Genehmigungen Dritter und ähnlicher Ereignisse.
             Während der Dauer der Einwirkung eines dieser Ereignisse sowie
             während einer angemessenen Frist nach dem Ende der Einwirkung
             können wir weder in Verzug geraten, noch uns im Verzug befinden.
         (3) Sofern unvorhergesehene Ereignisse im Sinne der vorstehenden
             Ziffer (2) die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistung
             erheblich verändern oder auf unseren Betrieb erheblich einwirken,
             steht uns das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Besteller
             stehen in diesem Fall nur Rückgewähransprüche zu;
             darüberhinausgehende Ansprüche, insbesondere
             Schadenersatzansprüche,sind ausgeschlossen.
         (4) Die Einhaltung von Lieferfristen und Lieferterminen setzt den  
             rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller für die Ausführung der  
             Bestellung zu liefernden Unterlagen und die Erfüllung der  
             Vertragspflichten des Bestellers, insbesondere die Einhaltung der  
             vereinbarten Zahlungsbedingungen voraus. Werden diese  
             Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, oder veranlasst der
             Besteller nach Vertragsschluss Änderungen oder Abweichungen der
             bestellten Ware, so werden die Lieferfristen oder Liefertermine
             angemessen verlängert.
         (5) Wir sind zu Teilleistungen berechtigt.
         (6) Kommen wir mit der Leistung in Verzug, so kann der Besteller vom  
             Vertrag zurücktreten, wenn er uns eine für die Lieferung
             angemessene Nachfrist setzt und wir die Frist fruchtlos, verstreichen
             lassen. Weitergehende Ansprüche wegen Verzugs, insbesondere  
             Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit wir den
             Verzug nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.


         VI. Gefahrtragung

         (1) Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Gefahr des Bestellers; dies
             gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist.
         (2) Falls der Besteller keine besonderen Versandvorschriften erteilt hat,
             wird  die Versendung auf dem nach unserem Ermessen besten Weg
             bewirkt. Wir sind nicht verpflichtet, die Ware gegen Transportschäden
             zu versichern. Wenn der Versand oder die Zustellung infolge des
             Verhaltens des Bestellers verzögert wird, geht vom Tag der
             Versandbereitschaft an die Gefahr auf den Besteller über.


         VII.Eigentumsvorbehalt

         (3) Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis
             zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der
             Geschäftsverbindung,einschließlich aller Nebenforderungen und bis zur
             Einlösung der dazu hergegeben Wechsel und Schecks vor. Der
             Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch  Verarbeitung
             entstehenden Erzeugnisse. Bei Verarbeitung,Verbindung oder
             Vermischung unserer Ware mit anderem Material erwerben wir
             Miteigentum an dem dadurch entstehenden Erzeugnis im Verhältnis
             des Wertes unserer Ware zu dem Wert des anderen Materials. Die
             Besitzübergabe wird dadurch ersetzt, dass der Besteller für uns die
             Ware unentgeltlich mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns
             verwahrt.
         (4) Alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren, an denen uns
             Eigentumsrechte zustehen, tritt der Besteller schon jetzt –
             gegebenenfalls in Höhe unseres Miteigentumsanteils an der verkauften
             Ware – zur Sicherung an uns ab.
         (5) Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware von dritter Seite
             gepfändet, so hat der Besteller uns sofort unter Beifügung einer
             Ablichtung des Pfändungsprotokolls zu benachrichtigen.
         (6) Wir verpflichten uns, uns zustehende Sicherungen auf Verlangen des
             Bestellers unter Vorbehalt der Auswahl insoweit freizugeben, als der
             Wert der Sicherungen die zu sichernden Forderungen um mehr als
             30 % übersteigt.


         VIII.Haftung für Mängel der Lieferung

         (1) Für Mängel der Lieferung haften wir wie folgt:
             a) Der Liefergegenstand ist unentgeltlich nach unserer Wahl
                nachzubessern oder neu zu liefern, wenn er infolge eines
                nachweisbar vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes
                unbrauchbar oder in seiner Brauchbarkeit beeinträchtigt wird.
                Für die Ersatzstücke und die Nachbesserung wird in gleicher
                Weise Gewähr geleistet wie für den Liefergegenstand. Erfolgt
                eine Nachbesserung oder Neulieferung nicht innerhalb
                angemessener Frist, ist der Besteller zur Wandlung oder
                Minderung berechtigt.
             b) Weist die Ware ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften nicht auf,
                so kann der Besteller anstelle der unter a) genannten
                Gewährleistungsechte Schadenersatz verlangen. Für
                Mangelfolgeschaden haften wir jedoch nur bei Vorliegen von  
                Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
             c) Voraussetzung der Haftung ist, dass der Besteller den Mangel
                innerhalb von sechs Tagen schriftlich rügt. Die Frist beginnt in
                dem Zeitpunkt, in dem der Besteller den Mangel erkannt hat oder
                bei sorgfältiger Prüfung der gelieferten Ware hätte erkennen
                können.
             d) Wir können Nachbesserungen und Neulieferung verweigern, solange
                der Besteller seine Verpflichtungen nicht erfüllt hat.
             e) Die Gewährleistungsansprüche verjähren in sechs Monaten von dem
                Zeitpunkt an gerechnet,in dem die Gefahr auf den Besteller
                übergeht. Ist ein Mangel rechtzeitig gemäß c) gerügt,verjähren die
                darauf gestützten Gewährleistungsansprüche in drei Monaten vom
                Zeitpunkt der Rüge an, spätestens jedoch mit Ablauf der
                vorstehenden  6-Monatsfrist.
             f) Wir übernehmen keine Gewähr für Schäden, die durch natürliche
                Abnutzung fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, unsachgemäße
                Lagerung oderungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder
                durch Nichtbeachtung unserer Verarbeitungs- und
                Verwendungshinweise entstehen. Wir sind von jeglicher Haftung
                frei, wenn der Besteller Änderungen am Liefergegenstand
                eigenmächtig vorgenommen oder veranlasst hat.
         (2) Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere solche auf
             Ersatz Von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden
             sind, bestehen nicht, ausgeschlossen sind auch
             Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, die
             unmittelbar auf Mängel oder Eigenschaften des Liefergegenstands
             beruhen; ausgeschlossen sind ferner auch Schadenersatzansprüche
             aus Verschulden beim Vertragsschluss.
             Dies gilt nicht wenn und soweit wir unsere oder vorvertraglichen
             Verpflichtungen vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt haben.


       VIIII.Sonstige Rechte des Bestellers – Schadensersatzansprüche –
             Rücktritt vom Vertrag

          1. Haben sich die bei Vertragsschluß gegebenen oder von uns ohne
             grobe Fahrlässigkeit als gegeben angenommenen sachlichen
             Voraussetzungen fürdie Erfüllung des Vertrags, insbesondere die
             Bedingungen zur Beschaffung des Liefergegenstandes so wesentlich
             geändert, dass dies wirtschaftlich nachweisbar einer  Unmöglichkeit
             der Leistung nahe kommt,können wir vom Vertrag zurücktreten.
             Schadenersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
          2. Im übrigen gelten im Falle der nachträglichen Unmöglichkeit die
             gesetzlichen Bestimmungen mit der Maßgabe, dass bei einer von uns
             nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldeten Unmöglichkeit
             dem Besteller lediglich das Rücktrittsrecht zusteht.
          3. Soweit in diesen Zahlungs- und Lieferbedingungen Rechte und
             Ansprüche des Bestellers nicht ausdrücklich genannt werden, sind sie
             im gesetzlichen zulässigen Umfang ausgeschlossen; danach ist der
             Besteller insbesondere nicht berechtigt,
             über die in den vorstehenden Bedingungen ausdrücklich genannten
             Fälle hinaus vom Vertrag zurückzutreten oder den Vertrag zu
             kündigen. Dies gilt auch dann, wenn wir uns dem Besteller gegenüber
             zur Herstellung und Lieferung nicht vertretbarer Waren verpflichtet
             haben. Ausgeschlossen sind ferner sämtliche Schadenersatzansprüche
             wegen Unmöglichkeit, Verzug, positiver Vertragsverletzung oder
             unerlaubter Handlung soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober
             Fahrlässigkeit beruhen.


          X. Übertragbarkeit der Rechte

             Der Besteller darf seine Rechte aus diesem Vertrag ganz oder teilweise
             auf Dritte nur mit unserer schriftlichen Zustimmung übertragen.


         XI. Aufrechnung, Zurückbehaltung

             Gegen unsere Forderung ist die Aufrechnung mit Gegenforderungen
             oder die Ausübung  des Zurückhaltungsrechts nur zulässig, wenn die
             Gegenforderung unbestimmt oder rechtskräftig festgestellt ist.


        XII. Schlussbestimmungen

        (1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Siegen. Wir sind berechtigt, auch
            am Sitz des Bestellers zu klagen.
        (2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht, soweit nicht zwingende
            gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.Die Anwendung der
            Einheitlichen  Kaufgesetze ist ausgeschlossen.
        (3) Sollte eine Bestimmung dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
            nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen
            Bestimmungen hierdurch nicht berührt.





 


       
         
   

 

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